Graue Panther Referat von Stadtpräsident Kurt Fluri zum Fusionsprojekt und weiteren Vorhaben der Stadt
VON GUNDI KLEMM
«Die Agglomeration Solothurn ist doch schon längst ein zusammen
hängender Lebensraum», unterstrich Solothurns Stadtpräsident Kurt Fluri
vor 45 sehr interessiert zuhörenden Mitgliedern der Grauen Panther. Mit
dem Blick auf mehrere projizierte Karten von 1880 bis 2005 war zu er
kennen, wie stark frühere Streugemeinden immer dichter mit dem Zentrum
Solothurn zusammengewachsen sind. Auch der mitgebrachte Panorama-Blick
vom Weissenstein zeigte, dass zwischen den kommunalen Anrainern kaum
noch erkennbare Besiedlungsgrenzen bestehen. «Die
Agglomerationsgemeinden, die rund 34 Prozent der Kantonsbevölkerung
ausmachen, haben alle ähnliche Fragen zu lösen», erläuterte Fluri Gründe
für ein Zusammengehen, das vor Jahren durch eine Motion von Klaus
Koschmann angestossen worden war. Denn keine Gemeinde könne ihren
Bewohnern alles bieten. Man sei auf die gegenseitige Ergänzung in
Verkehr, Sozialwesen und öffentlicher Sicherheit angewiesen und könnte
so vielerlei Fragen etwa im Schulwesen, in Raumplanung und Erschliessung
gemeinsam vereinfachen.
Die Last des Zentrums
Gegenwärtig
trage die Stadt aber für das Umland vielerlei Lasten mit. Als Beispiel
unter anderen nannte Fluri die Kultur, für welche Solothurn bis zu 7
Mio. Franken jährlich ausgibt, aber mit nur 67 Prozent viel weniger
Beiträge von den Kommunen ringsum erhält, deren Bevölkerung doch auch
vom grossen Angebot profitiere. Sechs Gemeinden im Umkreis um Solothurn
haben sich auf die durch die Hochschule Luzern geführte Grundlagenstudie
eingelassen. Inzwischen bröckelt aber die Fusionswilligkeit ab, weil
Langendorf und vermutlich auch Bellach ihre Teilnahme beenden. Vorerst
mit da bei sind weiterhin Biberist, Derendingen, Luterbach und Zuchwil.
Kurt Fluri setzte sich auch mit der Skepsis gegenüber dem Fusionsprojekt
auseinander, die sich an fehlen der Souveränität der Bevölkerung, den
durch ein gemeinsames Parlament ersetzten Gemeindeversammlungen und dem
Steuerfuss entzündet hatte. «Berichtet wurde sogar von einem bereits
geplanten zentralen Verwaltungsgebäude für 20 Mio. Franken.
Nachdrücklich lud er zum Besuch der Gemeindeversammlung am 16. Januar
ins Landhaus ein, um dort den Schritt in die weitergehenden
Detailabklärungen zu starten. Laut Hochschulfachleuten sei das Projekt
sinnvoll. «Und wir als Zentrumsgemeinde sollten uns selbst keinen
Knieschuss verpassen, sondern nachhaltiges Interesse an einem
Zusammenschluss beweisen», sagte Fluri.
Planung «Weitblick»
Ausführlich
ging der Stadtpräsident auf Planungen für Gewerbe und Wohnen im grossen
Areal von 25 Hektaren entlang der Westumfahrung ein. Auf der Grundlage
des verabschiedeten Masterplans Energie sollen hier mit der
Quartierplanung «Weitblick» energieeffiziente Bauten bis 2035 entstehen,
was die aus Senioren bestehende Versammlung doch mit einem Schmunzeln
quittierte. Kurz streifte der Stadtpräsident auch das Vorhaben
«Wasserstadt», die auf 38 Hektaren ehrgeizige Überbauungsziele anstrebt.
Nächster Anstoss kommt bestimmt
Die Frage
nach möglichen Perspektiven, sofern die Fusion nicht zustande komme,
beantwortete Fluri mit der Gültigkeit dieses Themas und der
Notwendigkeit, die Vorteile eines Zusammenschlusses «in den Köpfen
ankommen zu lassen». Denn «wenn nicht jetzt, dann gibt es in einigen
Jahren einen erneuten Anstoss.» Leider verfüge die Stadt über keinerlei
rechtliche Grundlage, ihre Nachbarn zur finanziellen Mitbeteiligung bei
den Zentrumslasten zu zwingen, ging er auf ein entsprechendes Votum ein.
Ausserdem, wenn man den Stadtpräsidenten schon bei sich hat,
interessierte die Alterspolitik und nach der Schliessung des
Thüringenhaus das Vorhaben der Einwohnergemeinde, allen falls gemeinsam
mit der Bürgergemeinde in St. Katharinen ein Alters und Pflegezentrum zu
errichten. Öffentliche Projekte im Sinne alternativer Wohnformen für
ältere Personen gebe es in der Stadt noch keine. Ein Teilnehmer
erinnerte den Stadtpräsidenten an das immer noch fehlende
Leichtathletik-Stadion, an das schwierige Ausfahrtszenario Grimmengasse
und an Tempo 30, das zumindest am Herrenweg durchfahrenden Bussen das
Leben schwer mache. Kurt Fluri beglückwünschte die Grauen Panther zu
ihrem Vereinsleben, das «zum Frieden zwischen den Generationen»
beitrage. «Wir sollten uns keinen Knieschuss verpassen»
© Solothurner Zeitung ¦ Ausgabe vom 16. November 2012